Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 25.06.2018 - L 7 R 16/18 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,88299
LSG Niedersachsen-Bremen, 25.06.2018 - L 7 R 16/18 B (https://dejure.org/2018,88299)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 25.06.2018 - L 7 R 16/18 B (https://dejure.org/2018,88299)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 25. Juni 2018 - L 7 R 16/18 B (https://dejure.org/2018,88299)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,88299) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 01.07.2009 - B 4 AS 21/09 R

    Erstattung von isolierten Vorverfahrenskosten - keine Ersetzung der Mittelgebühr

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.06.2018 - L 7 R 16/18
    Mindestgebühr als Mitte des gesetzlichen Gebührenrahmens (vgl. Bundesozialgericht, Urteil vom 1. Juli 2009 - B 4 AS 21/09 R - SozR 4-1935 § 14 Nr. 2; Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 24. April 2006 - L 4 B 4/05 KR SF - Mayer in Gerold/Schmidt, Kommentar zum Rechtsanwaltsvergütungsgesetz, 22. Aufl. 2015, § 14 Rn 18 ff.).

    Nicht nachvollziehbar sind insoweit die Ausführungen der Beschwerdeführerin zur Rechtsprechung des BSG, weil sich aus der zitierten Entscheidung vom 1. Juli 2009 zum Aktenzeichen B 4 AS 21/09 R gerade die Vorgabe zur wertenden Berücksichtigung aller Bemessungskriterien ohne pauschal typisierende Differenzierung nach einzelnen Rechtsgebieten ergibt und damit gerade keine automatische Gebührenbemessung nach formalen äußeren Umständen oder Tätigkeiten, sondern das Erfordernis einer Einzelfallbewertung der jeweils im Einzelfall entfalteten Tätigkeiten.

    Die Ausführungen zu einer angeblich nicht eintretenden Kompensationswirkung sind unter Berücksichtigung des eindeutigen Wortlaut des § 14 Abs. 1 Satz 1 RVG und der Rechtsprechung des BSG (vgl. Urteil vom 1. Juli 2009 - B 4 AS 21/09 R) zur Maßgeblichkeit der dort aufgeführten Kriterien nicht nachvollziehbar.

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 24.04.2006 - L 4 B 4/05

    Umfang von Betragsrahmengebühren in Verfahren vor den Gerichten der

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.06.2018 - L 7 R 16/18
    Mindestgebühr als Mitte des gesetzlichen Gebührenrahmens (vgl. Bundesozialgericht, Urteil vom 1. Juli 2009 - B 4 AS 21/09 R - SozR 4-1935 § 14 Nr. 2; Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 24. April 2006 - L 4 B 4/05 KR SF - Mayer in Gerold/Schmidt, Kommentar zum Rechtsanwaltsvergütungsgesetz, 22. Aufl. 2015, § 14 Rn 18 ff.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht